Ich dachte bislang, ich würde die wichtigsten Tricks und Kniffe (z.B. Softwarepatente, DRM) kennen, mit denen die (Meinungs-) Freiheit der Menschen in der Informationsgesellschaft beseitigt werden soll. Zu meinem Entsetzen mußte ich eben erkennen, wie unglaublich naiv ich war!
Akademie.de hat offenbar über die GEZ berichtet und dabei Vokabeln verwandt wie: "GEZ-Gebühren", "PC-Gebühr", "Gebührenfahnder", "GEZ-Anmeldung" oder "GEZ-Abmeldung". Dieses Vokabular paßt den halbstaatlichen Gebühreneintreibern nicht. Sie hätten lieber gehört:
- gesetzliche Rundfunkgebühren (statt GEZ Gebühren),
- "gesetzliche Rundfunkgebühren für neuartige Rundfunkempfangsgeräte" (statt "PC-Gebühr")
- Beauftragtendienst der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten oder Rundfunkgebührenbeauftragten (statt Gebührenfahnder)
Insgesamt stehen 30 Begriffe für die GEZ auf dem Index. Um ihrem Wunsch Nachdruck zu verleihen, hat die GEZ Akademie.de abgemahnt und für die Zukunft "für jede weitere öffentliche Verwendung eines Verbotsworts 5.100 Euro" Strafgeld in Aussicht gestellt.
Für den Fall, daß Akademie.de sich weigern sollte, die Unterlassungserklärung zu unterschreiben, hat die GEZ mit einer Klage gedroht. Akademie.de hat sich bis auf weiteres zur "G€Z freien Zone" erklärt.
Sollte sich die GEZ mit diesem Anspruch durchsetzen, wäre das ein massiver Eingriff in die Meinungsfreiheit, denn Texte mit einer so aufgedunsenen Sprache schreiben oder lesen zu müssen, ist wohl bestenfalls als Zumutung zu bezeichnen. Zeitungen und Onlinemedien wären genauso spannend wie das Zentralorgan der ehemaligen SED. In der Konsequenz würden wohl diese Themen künftig einfach unterbleiben - was ja vermutlich auch Sinn und Zweck des Unterfangens ist. Zudem würde dieses Beispiel wohl schnell Schule machen und alle möglichen Firmen würden versuchen, Inhalten on- wie offline ihren Stempel aufzudrücken. Adieu Meinungs- und Pressefreiheit!
Die Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten sind gut beraten, ihren allzu aktiven Schergen in diesem Bereich mal ganz fix das Handwerk zu legen - die Zauberlehrlinge könnten nämlich Geister wecken, die kaum mehr einzufangen sind.
Zu bedenken ist allerdings auch ein Hinweis der FAZ: "Bis diese Frage geklärt ist,
könnte der Imageschaden der GEZ durch die Abmahnung um einiges größer
werden als durch sämtliche Artikel auf Akademie.de."
